Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur rechtmässig und in einer Weise verwendet werden, die die Rechte Dritter und den ordnungsgemässen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur rechtmässig und in einer Weise verwendet werden, die die Rechte Dritter und den ordnungsgemässen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken und stellen keine individuelle Rechtsberatung dar. Ein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Fall besteht nur im gesetzlich zulässigen Umfang.

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Entgelt und Zahlung

Operational clause

Soweit auf der Website entgeltliche Leistungen oder sonstige kommerzielle Angaben gemacht werden, gelten die jeweils mitgeteilten Konditionen. Mangels abweichender Vereinbarung sind Rechnungen und sonstige Forderungen nach den angegebenen Zahlungsbedingungen zu erfüllen.

Supporting document HCCH
04

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Operational clause

Wir behalten uns vor, Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeiten der Website jederzeit anzupassen, soweit dies sachlich erforderlich ist. Ein bestimmter Leistungsumfang entsteht erst durch eine ausdrückliche Vereinbarung im Einzelfall.

Supporting document UN Declaration
05—06

Alle Texte, Marken, Gestaltungen und sonstigen Inhalte der Website sind geschützt, soweit keine abweichenden Rechte Dritter bestehen. Eine Nutzung ausserhalb der gesetzlich erlaubten Grenzen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

Reference handling

Each clause below includes a supporting policy reference for review.

05Clause

Geistiges Eigentum

Alle Texte, Marken, Gestaltungen und sonstigen Inhalte der Website sind geschützt, soweit keine abweichenden Rechte Dritter bestehen. Eine Nutzung ausserhalb der gesetzlich erlaubten Grenzen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

06Clause

Haftungsausschluss

Wir haften nur im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder den Verlust von Daten wird die Haftung im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

ReferenceWIPO